Attac Dresden Wiki Testsite - AgVisionen.TreffenII2005

Übersicht über vergangene Treffen im zweiten Halbjahr 2005

Treffen am Freitag, dem 8.7.2005 (ausnahmsweise 2.Freitag im Monat):

Anwesend waren Michael, Ines und Uwe. Das Treffen dauerte etwa 1 Stunde.
weitere Besprechung des Aufrufs http://www.quaker.org/qcea/aroundeurope/2005/271.htm#Second über zivilen Friedensdienst:
- Ines gab, wie versprochen, eine deutsche Zusammenfassung. Außerdem bat sie darum, bei einer Unterschriftensammlung Unterschriftenlisten zugesendet zu bekommen. Sie betonte, dass dieser Unterschriftensammlungsartikel I-47 in der EU-Verfassung etwas unklar ist.
- Uwe erwähnte einen Bericht, dass bei der Diskussion in Frankreich von den Befürwortern so getan wurde, als gänge es hier um einen Volksentscheid. Von den Kritikern wurde dagegen durch den Wortlaut nachgewiesen, dass es nur um eine Volksinitiative geht.
- In dem Bericht wurde weiterhin erwähnt, dass schon bisher jede Person an Abgeordnete schreiben kann. Laut diesem Artikel werden aber 1 Million Unterschriften benötigt.
- Im Gegensatz zu bisherigen Volksinitiativen richtet sich diese aber nicht an das Parlament, sondern an die Kommission.
- Üblicherweise werden Volksinitiativen abgelehnt. In diesem Fall kann dann meist ein Volksbegehren gestartet werden, um einen Volksentscheid durchführen zu können. In der EU-Verfassung ist dies aber nicht vorgesehen.
- Deshalb hat Uwe zwar nichts gegen entsprechende Unterschriftensammlungen, verbindet aber keine großen Hoffnungen damit.
- Es wird weiterhin berichtet, dass für eine Änderung der EU-Verfassung Einstimmigkeit der beteiligten Staaten notwendig ist.
Da es dort um zivile Friedenssicherung geht, wurde kurz angesprochen, inwiefern der Frieden militärisch gesichert werden kann.
- Michael erwähnte, dass der Militäreinsatz in Mazedonien unumstritten sei, da es sonst zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommen würde.
- Uwe erwähnte dagegen andere Berichte, nach denen erst die Förderung der UCK durch die westlichen Staaten zu den Angriffen durch die albanische Seite und damit zu den militärischen Auseinandersetzungen geführt hätten. Die gleichen westlichen Staaten hätten dann der mazedonischen Regierung einen Vertrag aufgezwungen, nach der diese westlichen Staaten als Schutzmächte akzeptiert werden. Der Einsatz ist somit keineswegs unumstritten.
- Allerdings sind die Einzelheiten nicht bekannt. Deshalb konnte dies nicht vertieft werden.
Michael berichtete über den aktuellen Stand des Netzwerkes Demokratie (u.a. Johannes Heinrichs, z.B. Treffen am 6.8.2004).
Michael berichtete über das Diskussionsforum zum bedingungslosen Grundeinkommen am 7.7. im Kunsthaus Dresden.
- Es gibt viele Gründe dafür. Gegenstimmen kommen aus der neoliberalen Richtung und aus einer protestantischen Arbeitsethik.
Es wurde kurz über die vermutlich bevorstehenden Wahlen gesprochen und wer warum gewählt werden kann.

Uwe

Treffen am Freitag, dem 15.7.2005:

Anwesend waren Ines, Michael und Uwe.
Als neue Termine (nach dem 19.8.) wurden der 2.9., 16.9. und 21.10. vereinbart. (Nachtrag: Raum für diese Termine wurde inzwischen bestellt.)
Uwe verteilte die Seiten mit den EU-Verfassungsartikeln I-3 und I-47 (wurden in http://www.quaker.org/qcea/aroundeurope/2005/271.htm#Second erwähnt). Wie am 8.7. vereinbart, hat sich damit dieser Punkt bis zur Zusendung der Unterschriftenlisten für einen zivilen Friedensdienst auf EU-Ebene erledigt.
Es wurde von 3 Veranstaltungen im Arbeitshaus im Kunsthaus Dresden (Rähnitzgasse 8) berichtet.
- Michael berichtete über "Liberte, fraternite, precarite!" am 14.7.
  - Es gab Erfahrungsberichte. Aber über Auswege wurde nur in der Diskussion gesprochen.
- Am 5.7. gab es eine Lesung mit Diskussion über "Armenfürsorge, Arbeitshäuser und Hartz IV".
- Am 12.7. wurde aus Texten zum Thema "Arbeit, Müßiggang, Faulheit" gelesen und darüber diskutiert.
  - Z.B. las Uta Texte der "Glücklichen Arbeitslosen".
Michael berichtete über Diskussionen in Demokratienetzwerken und über Aktivitäten von Freiwirtschaftlern (z.B. Zinsbombe).
- Ein Engagierter erklärte z.B., dass er nicht glaubt, dass das Parteiensystem die gegenwärtigen Probleme lösen kann.
- Als Antwort bekräftigte Uwe seine Aussage aus Uwes Demokratievision, dass auch er meint, dass das parlamentarische System keine Lösung ist, plebiszitäre Elemente auch nur Übergangsmöglichkeiten sind und eine Lösung nur mit Basisdemokratie möglich ist. Das gegenwärtig vorhandene parlamentarische System und die plebiszitären Elemente sollten aber für eine Demokratisierung genutzt werden. Basisdemokratie jenseits einfacher Elemente (z.B. Planungszellen, Bürgerhaushalten, Zukunftswerkstätten (der Ursprung) und Runden Tischen) wird es in nächster Zeit nicht geben.
- In diesem Zusammenhang berichtete Uwe von Abgeordneten, die nicht das vertraten, was sie für die Interessen des Volkes hielten, sondern den einfachen Menschen ihre Möglichkeiten als Abgeordneten zur Verfügung stellten, damit diese ihre Interessen selbst vertreten können. So können z.B. kleine Anfragen formuliert werden, die von den Abgeordneten eingebracht werden. Auch die den Abgeordneten zur Verfügung gestellte Technik kann von Interessierten genutzt werden.
Die Themen für den 19.8. wurden vereinbart.
Es wurde über die vorgezogenen Bundestagswahlen gesprochen.
- U.a. wies Uwe darauf hin, dass zu der Zeit als Lafontaine Finanzminister war, die SPD im Bündnis mit den Wirtschaftsbossen seine politischen Ideen sehr stark bekämpft hat. Dies kann bereits als Mobbing bezeichnet werden. Deshalb trat er zurück. Dies wurde von seinem langjährigen Bekannten Dieter Dehm (westdeutscher Kulturschaffender, zu der Zeit bereits PDS) sinngemäß damit kommentiert, dass Lafontaine politisch so aktiv ist, dass er nur bei starken Angriffen zurücktritt. Auch wurde festgestellt, dass in der Bundesrepublik das Kapital festlegt, wer Finanzminister wird und bleibt.

Uwe

Treffen am Freitag, dem 19.8.2005:

Anwesend waren Ines, Michael, Sebastian (nicht der Schüler) und Uwe.
Bestätigung der neuen Termine 2.9., 16.9. und 21.10.
Diskussion in Vorbereitung der möglichen vorgezogenen Bundestagswahl
- Informiert wurde, welche Listen kandidieren:
  - Die 6 im Landtag vertretenen Parteien CDU, Linkspartei.PDS, SPD, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen und NPD.
  - Als weitere Listen kandidieren die Republikaner, die Partei Bibeltreuer Christen (PBC), die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), die Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit (AGFG), die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) und die Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG).
  - Weitere Listen wurden wegen mangelnder Unterschriften oder Formfehlern abgelehnt.
- Bei der Landesliste der Linkspartei.PDS wurde zusammengetragen, was über die Kandidierenden bekannt ist.
- Bei der Spitzenkandidatin Katja Kipping wurde positiv vermerkt, dass sie sich nicht nur für ein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern auch für außerparlamentarische Bewegungen einsetzt. So meldete sie Demonstrationen an und sorgte für die Auflösung von Polizeikesseln bei Montagsdemonstrationen in Dresden. Kritisiert wurde jedoch, dass sie sich bereits das Politikerblabla angewöhnt hat. So hebt sie die kleinen Verbesserungen durch die Regierungsbeteiligung der Linkspartei.PDS in Berlin hervor und übersieht dabei die großen Verschlechterungen, die dadurch mitgetragen werden (vergleiche {{Grundsätzliche Probleme eines parlamentarischen Systems}}).
- Bei den nicht im Landtag vertretenen Parteien wurden Hintergrundinformationen gegeben.
  - Die Republikaner unterscheiden sich von der NPD insbesondere dadurch, dass die Republikaner es nicht geschafft haben, die gewaltbereite Kameradschaftsszene für sich zu gewinnen.
  - Die PBC tritt nicht etwa für die Bergpredigt ein. Laut ihren Wahlplakaten und Wahlwerbespots von vergangenen Wahlen sind ihre Schwerpunkte Familie, Israel und das Beten. Sie sind somit hauptsächlich für Evangelikale wählbar.
  - Die BüSo ist der deutsche Teil des parteipolitischen Flügels der vom US-amerikanische Millionär Lyndon LaRouche geleiteten Bewegung. Lyndon LaRouche saß mehrere Jahre wegen Steuerhinterziehung im Gefängnis, nach Aussage seiner Gruppe jedoch aus politischen Gründen. Die BüSo selbst wird von seiner Ehefrau Helga Zepp-LaRouche geleitet. Diese schreibt ein Großteil der verteilten Flugblätter, in denen sie sich immer wieder auf die Ideen ihres Mannes bezieht. Außerdem hat sie nach Aussage von BüSo-Mitgliedern die Umbenennung der Europäischen Arbeiterpartei (EAP) in Patrioten für Deutschland (während des Einheitstaumels) und später in BüSo initiiert. Ihr Konzept besteht darin, dass der Staat jedes Jahr über 100 Milliarden Euro Kredite aufnimmt, um damit Großprojekte (z.B. Kernkraftwerke) zu fördern. Dies würde angeblich die Erwerbslosigkeit beseitigen. Laut http://lexikon.idgr.de/b/b_u/buergerrechtsbewegung-solidaritaet/bueso.php gibt es enge Beziehungen zwischen der BüSo und rechtsextremen Kreisen. Dies wurde nicht überprüft.
  - Die Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit (AGFG) ist die Organisation von Herrn Rath, der Vitamine und sonstige Nahrungsergänzungsstoffen verbreitet. Das Parteiprogramm besteht im Wesentlichen darin, solche Stoffe massenhaft zu verbreiten. Angeblich ließen sich damit die Lohnnebenkosten massiv senken, was Arbeitsplätze schaffen würde. Viele weitere Arbeitsplätze sollen durch die stärkere Nutzung von Naturheilverfahren im medizinischen Bereich geschaffen werden. Wovon diese Arbeitsplätze bei massiver Senkung der Lohnnebenkosten bezahlt werden sollen, wird im Programm nicht verraten. Das Bildungssystem soll hauptsächlich verbreiten, wie gut diese Nahrungsergänzungsstoffe sind. Weil Nahrungsergänzungsstoffe kein vollständiges Programm sind, wurden noch einige Punkte aufgenommen, die von vielen anderen Parteien ebenfalls vertreten werden.
  - Die MLPD setzt sich für soziale Gerechtigkeit, z.B. für Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich und perspektivisch für Sozialismus ein. Sie ist in den Montagsdemonstrationen sehr aktiv. Dem Stalinismus steht und stand sie schon immer ablehnend gegenüber. Von verschiedenen Leuten wird sie als maoistisch bezeichnet. Insbesondere wird bekämpft, dass sich einzelne Personen in den Vordergrund spielen. Jedoch gibt es viele Berichte darüber, dass sie versuchen, in Bündnissen zu dominieren.
  - Die PSG ist eine trotzkistische Partei. Im Gegensatz zur MLPD meint sie, dass sie die einzig wahre Vertretung der Arbeiterbewegung ist. SPD als Vertreter der Sozialdemokratie und Linkspartei.PDS als angeblicher Nachfolger der stalinistischen SED wären dagegen die Hauptfeinde der Arbeiterbewegung. Deshalb müssten sie und alle ihnen nahestehenden Gruppen entschieden bekämpft werden (vergleiche z.B. http://www.gleichheit.de/wahlsite/index.php?topnav=statements&subnav=bundes&lang=de und http://www.gleichheit.de/wahlsite/index.php?topnav=party&lang=de).
Fortsetzung der Diskussion zu Mindestanforderungen an eine wünschenswerte Gesellschaft (z.B. Besprechung von Uwes Text)
- Statt Mindestanforderungen sollte lieber von Kriterien / Grundanforderungen gesprochen werden. Sie sind eher Maßstab als Minimalforderung.
- Sie beruhen auf den Menschenrechten, der Maslowschen Bedürfnispyramide, der Theorie der menschlichen Grundbedürfnisse des chilenischen Ökonomen Manfred A. Max-Neef und der Selbstvorstellung unserer Gruppe.
- Diskutiert wurde darüber, ob sie so allgemein sind, dass sie alle unterschreiben können oder im Gegenteil unrealistisch sind. Sie klingen zwar allgemein, wenn die Konsequenzen aber vollständig bedacht werden (z.B. gleichmäßige Verteilung aller Ressourcen), lassen sie sich nur unter bestimmten Umständen realisieren.
- Zu den Kriterien sollten noch Nahziele formuliert werden.
- Ausgehend von den Kriterien sind weitergehende Überlegungen möglich.
Sebastian, Uwe und Ines sprachen darüber, dass in jüngster Zeit in der AG Visionen zu viel über tagesaktuelle Probleme (am 19.8. z.B. Bundestagswahlen) und zu wenig über Visionen gesprochen wurde.
- Uwe bat darum, entsprechende Themenvorschläge zu unterbreiten. Als derjenige, der hauptsächlich die Texte schreibt, möchte er nicht auch noch die Themen festlegen. Schließlich will er die AG Visionen nicht dominieren.
- Außerdem gibt es das Problem, dass in der AG Visionen Menschen mit sehr unterschiedlichen Meinungen sind.
- Ines sprach darüber, dass über die gerechte Verteilung des Geldes durch den Staat gesprochen werden könne.
  - Sebastian und Uwe wiesen darauf hin, dass damit gewisse Annahmen und Zustände von vornherein akzeptiert werden. So bedeutet Staat immer ein Machtungleichgewicht und Herrschaft, Geld immer die Orientierung am Tauschwert und nicht am Gebrauchswert. Dies hat gewisse negative Konsequenzen.
  - Zum Vergleich wies Sebastian darauf hin, dass dies so ist, als wenn vor Besprechung der Freizeitgestaltung erst ein Mal das Auto geholt wird. Radtouren oder Spaziergänge werden damit praktisch ausgeschlossen.

Uwe

Treffen am Freitag, dem 2.9.2005:

Anwesend waren Ines, Michael, Sebastian (nicht der Schüler) und Uwe (etwas später gekommen).
Fortsetzung der Diskussion zu {{Grundanforderungen an eine wünschenswerte Gesellschaft}}
- Es wurde zugestimmt, dass Uwe den überarbeiteten Text auf unsere Seiten aufnimmt.
- Michael wollte bei den Nahzielen noch einen Hinweis auf das parlamentarische System aufnehmen.
- Uwe fragte, aus welchen Grundanforderungen er dies ableitet oder ob er die Grundanforderungen ergänzen will.
- Michael leitete dies aus der gerechten Ressourcenverteilung ab.
- Umstritten innerhalb unserer Gruppe war:
  - Wird ein Staat oder eine kleine Gruppe von Entscheidenden benötigt, um grundsätzliche Regelungen zu treffen?
  - Werden dadurch die Ressourcen gerechter verteilt?
  - Wird dadurch die gleichberechtigte Teilnahme an Entscheidungen (Partizipation) gefördert?
  - Wird die Regierung besser, wenn Leute aus dem jeweiligen Bereich den Ministerposten bekommen, wie dies in der DDR der Fall war?
  - Sollen Abgeordnete / Regierungsmitglieder jederzeit abwählbar sein (in Sachsen z.B. Bürgermeister bei entsprechenden Mehrheiten) oder nicht?
- Wegen diesen umstrittenen Punkten wurde auf die Aufnahme verzichtet.
- Die Nahziele sind nicht vollständig. So fehlt der Kunst- und Kulturbereich vollständig.
Ines stellte aus dem Buch von Duchrow / Hinkelhammer: "Leben ist mehr als Kapital" die Aussagen über Geld vor.
- Fremdkapital (Kredite) wird kritisiert, Eigenkapital nicht.
- Die Geldschöpfung durch Kreditinstitute über die Verleihung angelegten Geldes wird ebenfalls kritisiert, da dies mit Schulden und Zinsen verbunden ist.
  - Dass auch die andere Form der Geldschöpfung durch die jeweilige Zentralbank (Ausgabe von hergestelltem Geld gegen Zinsen an andere Kreditinstitute) mit Schulden und Zinsen verbunden ist, war den Autoren offensichtlich nicht klar.
  - Früher wurde Geld mit dem Versprechen ausgegeben, dieses jederzeit oder zu bestimmten Zeitpunkten gegen Gold oder andere wertvolle Materialien einzutauschen.
  - In der DDR war das Geld durch die Leistungen der Wirtschaft gedeckt.
  - Diese beiden Formen von Geldschöpfung sind zwar auch mit Schulden, aber nicht mit Zinsen verbunden.
- Im Buch wird gefordert, dass die Geldschöpfung durch die Verleihung angelegten Geldes gegenüber des von der Zentralbank ausgegebenen Geldes zurückgedrängt wird.
- Diese Vorstellungen lehnen sich stark an die Freiwirtschaft an. Sie gehen nur insofern darüber hinaus, dass die Untersuchung anderer Ausbeutungsformen (nicht nur den Bodenbesitz betreffend) nicht von vornherein abgelehnt wird.
- Abgelehnt wird dagegen eine grundsätzliche Geldkritik.
Karsten (vermutlich am 4.4.2003) wies darauf hin, dass Vorstellungen über eine zukünftige Gesellschaft Aussagen zu ökonomischen, politischen, psychologischen und sozialen Fragen enthalten muss. Zu ökonomischen und politischen Fragen gibt es schon Einiges. Zu psychologischen Fragen bisher nur Ansätze. Da außerdem Michael im Laufe der Diskussion nach dem Menschenbild fragte, wurde dies als Thema für das nächste Treffen genannt.

Uwe

Treffen am Freitag, dem 16.9.2005:

Anwesend waren Ines, Michael, Sebastian (nicht der Schüler), Martin und Uwe (etwas später gekommen).
Die neuen Termine 4.11., 18.11. und 16.12. wurden vereinbart. (Nachtrag: Raum für diese Termine wurde inzwischen bestellt. Am 4.11. müssen wir eventuell ins Achterdeck gehen.)
Ines gab Uwe ein Papier "Mehr Demokratie abzugeben wagen?", eine Kritik der Weltwirtschaftskommission von Pax Christi zur EU-Verfassung. (Nachtrag: Uwe fand leider das Papier nicht im Internet.)
Es wurde über Menschenbilder gesprochen.
Michael las eine Politsatire aus der Zeit vor. Darüber wurde kurz geredet.
Beim nächsten Mal (21.10.) soll es um unser Menschenbild gehen.

Uwe

Treffen am Freitag, dem 21.10.2005:

Anwesend waren Michael, Sebastian (nicht der Schüler) und Uwe (etwas später gekommen).
Die neuen Termine 4.11., 18.11. und 16.12. Es wurde darauf hingewiesen, dass wir am 4.11. eventuell ins Achterdeck gehen müssen (wegen den SEBIT).
Es gab Ergänzungen zu den Menschenbildern.
Wir stellten uns gegenseitig unser Menschenbild vor. Daraus ergaben sich Gemeinsamkeiten und Unterschiede.
Darauf aufbauend wurde besprochen, wie wir unser Menschenbild ins Inhaltsverzeichnis aufnehmen und dass wir beim nächsten Mal über unsere Vorstellungen einer Gesellschaft sprechen wollen, in denen alle ihrem Wesen gemäß leben können.
Anschließend klärten Sebastian und Uwe ihre Differenzen über die biologische Begründung von Kooperation.

Uwe

Treffen am Freitag, dem 4.11.2005:

Anwesend waren Ines, Michael, als neuer Teilnehmer der Schüler Michael, Sebastian (nicht der Schüler) und Uwe (beide etwas später gekommen).
Michael entschuldigte sich für das Treffen am 18.11.
Uwe verglich Michaels Aufzeichnungen mit dem notierten Menschenbild. Ergänzungen wurden gefunden und sollen eingearbeitet werden. (Nachtrag: ist geschehen)
Spenden
Vorstellungsrunde: Beruf, politische Aktivitäten
Auf Anregung von Sebastian sprachen wir über verschiedene Formen von Entfremdung.
Danach fingen wir an, über die Rahmenbedingungen einer Gesellschaft zu sprechen, in denen alle ihrem Wesen gemäß leben können.
In dieser sollen gemäß den {{Grundanforderungen an eine wünschenswerte Gesellschaft}} alle Menschen genügend Ressourcen und soziale / gesellschaftliche Umweltbedingungen zur Befriedigung ihrer (notwendigen) Bedürfnisse zur Verfügung haben. Besprochen wurde, wie Versuche bekämpft werden können, dies zu verhindern. Zuerst wurden die entsprechenden Erweiterungen des Konsensprinzips zitiert. Anschließend wurde über geschichtliche Beispiele gesprochen. Diese stehen jetzt unter Herrschaftsmethoden und Widerstandsformen.

Uwe

Treffen am Freitag, dem 18.11.2005:

Anwesend waren Ines, der Schüler Michael, Jörg und Uwe.
Die neuen Termine 6.1. und 20.1.2006 wurden vereinbart. (Nachtrag: Raum für diese Termine wurde inzwischen bestellt.)
Ines übergab Uwe einige Papiere, u.a. den Text zur {{Spiritualität}}.
Bei unserem Menschenbild wurde das Wort Verhaltensmöglichkeiten kritisiert. Es soll durch Verhalten ersetzt und erläutert werden. (Nachtrag: ist erledigt)
Ines kritisierte die missverständliche Formulierung zur Entfremdung im Zusammenhang mit der allseits entwickelten sozialistischen Persönlichkeit. Wir erzählten uns dazu unsere Erfahrungen. Uwe überarbeitet diese Aussagen entsprechend (Nachtrag: ist geschehen).
Da die anderen Anwesenden keine näheren Vorstellungen einer Gesellschaft, in denen alle ihrem Wesen gemäß leben können, hatten, erläuterte Uwe seine. Dabei ging er auf die vorgegebenen Themen und die Fragen / Einwürfe ein. Gemeinsam wurden Probleme gefunden, die am 16.12. besprochen werden sollen.
In Abwesenheit von Ines besprachen hauptsächlich Jörg und Uwe die neue Gestaltung der Startseite und des Inhaltsverzeichnisses der AG Visionen.

Uwe

Treffen am Freitag, dem 16.12.2005:

Anwesend waren Ines, die beiden Michaels, Sebastian (nicht der Schüler) und Uwe.
Gegen die am 18.11. besprochenen und von Jörg und Uwe eingearbeiteten Veränderungen gab es keinen Widerspruch. Einige Texte von Ines wurden kurz besprochen.
Die neuen Termine 3.2. und 17.2.2006 wurden vereinbart. (Nachtrag: Raum für diese Termine wurde inzwischen bestellt.)
Obwohl wir über unsere Vorstellungen einer Gesellschaft, in denen alle ihrem Wesen gemäß leben können, sprechen wollten, sprachen wir über die Verhinderung von Machtmissbrauch.
Dabei stellte sich wieder heraus, dass in unserer Gruppe sehr unterschiedliche Meinungen zu Visionen existieren.
Michael (nicht der Schüler) verteilte wieder seine Glückwünsche / Gedanken zum Jahreswechsel.
Zum Schluss besprachen der Schüler Michael, Sebastian und Uwe mit Erlaubnis der anderen Beiden die Themen für das nächste Treffen.

Uwe

Haftungs Ausschluss.

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