Infos und Hinweise
siehe auch https://www.attac.de/was-ist-attac/strukturen/attac-netzwerk/regionalgruppen:
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Hoppla, wir werden globalisiert!International gibt es das "Modell Weltweit", wie es in vielen Ländern von Internationalem Währungsfonds und Welthandelsorganisation praktiziert wird:Der Anfang ist eine echte oder inszenierte Notsituation. Dafür gibt es im wesentliche drei Varianten, die beliebig kombiniert werden können: Anschließend folgt das Vier-Schritte-Modell: (von Matthias Bröckers, Telepolis-Autor)
Version 1: Die o. g. Notsituation entsteht mitunter durch eine Hungersnot, die mit Lebensmittelgeschenken bekämpft wird. Nebeneffekt ist, wenn sehr reichlich geschenkt wird, daß die heimische Landwirtschaft zugrunde geht. Schon werden Kredite gebraucht. Version 2: Die andere Möglichkeit heißt "Entwicklung". Den heimischen Machthabern wird eingeredet, daß sie Staudämme oder irgendeine Infrastruktur brauchen und dafür natürlich Kredite. Das muß sein, sonst bleibt das Land in der Steinzeit. Version 3: Es werden einheimische Machthaber gekauft, welche mit dieser oder jener Begründung das Land in die Schuldenfalle treiben. Schritt 1: Knüpfe die Kreditvergabe durch IWF/Weltbank an maximale "Privatisierung" öffentlichen Besitzes, besteche die Verantwortlichen und bringe die Schlüsselindustrie unter Kontrolle. Schritt 2: Verordne zum Zwecke der Konsolidierung Haushaltskürzungen, Sparmaßnahmen, Abbau des Sozialsystems etc., um die Bedienung der Kredite aufrechtzuerhalten. Nimm dabei den starken Niedergang der Inlandsproduktion, Bevölkerungsaufstände und Kapitalflucht in Kauf. Schritt 3: Ist die Wirtschaft weitgehend zerstört und das Land zu einer Eigenversorgung nicht mehr in der Lage, öffne die Zollgrenzen für fremde Produkte und nimm für Lebensnotwendiges (wie Medikamente) horrende Preise und Zinsen. Schritt 4: Installiere eine militarisierte Firmen-Regierung, die fortan die Geschäfte der "Kolonie" wieder gewinnbringend betreibt und mögliche Sklavenaufstände im Keim erstickt. Sowas in Dresden? Wir sind doch hier ein zivilisiertes Land!!!Hier geht das noch etwas anders, aber das Ergebnis ist dasselbe: Kinderkrippen und Operette werden geschlossen, Sozialprojekte, z.B. Behindertenfahrdienst werden beendet, kommunale Betriebe werden verscheuert. Wie kommt das?Seit 1990 herrscht hier ganz öffentlich Version 2 in Reinkultur. Der Stadtrat will Entwicklung. Entwicklung heißt in seiner beschränkten Denkweise Autobahnen, Kongreßzentrum, Waldschlößchenbrücke und Olympia, um nur einige Beispiele zu nennen. Und das tollste, es ist nicht einmal Erpressung nötig (vgl. oben, Schritt 1). Unsere Stadtvertreter machen das ganz alleine. Daß die Stadt nicht mal imstande ist, die vorhandenen Straßen oder das Abwassernetz instand zu halten, ist denen egal. Bevor sie auf eins ihrer Spaßprojekte verzichten, schaffen sie lieber Dresden-Paß und Behindertenfahrdienst ab und verschulden die Stadt bis zur Halskrause. Sowas ist asozial, aber gängige Praxis, seit es den Dresdner Stadtrat gibt. Und was spielt der Oberbürgermeister?Ist er nun ein eifriger Verfechter neoliberaler Werte, was seine Parteizugehörigkeit vermuten läßt? Oder kann er nur nicht, wie er will? Aber was will er eigentlich? Zweifellos gibt es einen erheblichen Druck von Rot/Grün und auch seitens der Regierung Milbradt, Sozialsysteme einzustampfen. Aber von einer Gegenwehr der Kommunen ist auch nichts zu spüren.Da bleibt für Betroffene nichts weiter übrig, als sich zu verbünden und selber loszumachen.Wenn das alles als Erklärung noch nicht reicht, dann frage immer "Wem nutzt es?"Und um das herauszufinden, folge einfach dem Weg des Geldes. Kleiner Tip: Deutschland ist nicht arm, aber der Teufel scheißt immer auf den größte Haufen. Text von Holger, ins Netz gestellt von Uwe Ergänzungen zu den Vorgehensweisen des StadtratsNeben der bereits erwähnten Orientierung am verbauten Stahl und Beton statt an Kultur und Sozialem gibt es noch folgende Strategien:
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