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Wie kann, ausgehend vom gegenwärtigen System, die Wirtschaft umgestaltet werden?
Diese Aussagen, wie auch die Aussagen in den meisten anderen Texten, sind das Ergebnis der Besprechungen in unserer AG Visionen. Sie entstammen nicht wissenschaftlichen Veröffentlichungen.
- Gegenwärtig wird viel beklagt, dass die Banken und das sonstige Finanzsystem zu sehr auf den eigenen Riesengewinn geachtet haben, statt die Bedürfnisse zu befriedigen. U.a. attac schlägt vor, deshalb die Privatbanken abzuschaffen und das Finanzsystem unter öffentlicher Kontrolle zu stellen. Dies bedeutet einerseits, dass sie genossenschaftlich oder öffentlich-rechtlich organisiert sind. Andererseits soll es auch eine gesamtgesellschaftliche Kontrolle geben, um die gesellschaftlich notwendigen Aufgaben erfüllen zu können. So soll gesichert werden, dass die Finanzmittel entsprechend der Bedürfnisse eingesetzt werden.
- Allerdings können die großen Kapitalbesitzenden ihr Kapital aus dem Finanzsektor abziehen und z.B. in die Produktion investieren. Dort können sie festlegen, was wie produziert wird und wie die produzierten Güter verteilt werden. Auch da stehen wieder ihre Riesengewinne und nicht die Bedürfnisse der Menschen im Vordergrund. Dies führt häufig zu Massenentlassungen, Lohnsenkungen, Produktionsverlagerungen in Billiglohngebiete usw. Um die Gewinne zu realisieren, versuchen sie, möglichst billig zu kaufen und möglichst teuer zu verkaufen. Ersteres geht auf Kosten der Löhne und Gehälter, der Arbeitsbedingungen, der Zulieferbetriebe und der Umwelt. Letzteres führt beispielsweise dazu, dass Bäuerinnen und Bauern in der Zwei-Drittel-Welt Saatgut, Pflanzenschutz- und Düngemittel so teuer kaufen müssen, dass sie dies aus ihrer Ernte nicht bezahlen können. Da die Konzerne eine entsprechende Marktmacht haben, können sie dies gegenüber allen anderen durchsetzen. Es ist zu fragen, warum nur im Finanzsektor Riesengewinne auf Kosten der Bevölkerung vermieden werden sollen. Deshalb sollten auch die großen Produktionsbetriebe unter öffentlicher Kontrolle gestellt werden.
- Wenn aber produziert wird, muss auch verkauft werden. Verkauft werden kann nur, wenn einerseits ein entsprechender Bedarf vorhanden ist, andererseits dies auch mit einer entsprechenden Massenkaufkraft verbunden ist. Deshalb sollten die Löhne und Gehälter, vor allem im unteren Bereich, entsprechend hoch und die Einkünfte aus Kapitalbesitz entsprechend niedrig sein (Primärverteilung). Zusätzlich kann auch eine Umverteilung über Steuern erfolgen (Sekundärverteilung). Dazu sind die Steuern auf Gewinne und Vermögen zu erhöhen. Gleichzeitig sind die Steuern, die vor allem von den Ärmeren bezahlt werden, wie die Mehrwertsteuer, zu senken.
- Allerdings ist damit der Lebensunterhalt aller Menschen, insbesondere der Bedürftigen, nicht gesichert. Es kann weiterhin Erwerbsarbeitslose geben. Auch für diese ist ein ausreichender Lebensunterhalt zu sichern. Dies kann dadurch geschehen, dass bestimmte Leistungen, wie z.B. der ÖPNV, Bildung, Gesundheitsversorgung, Kommunikationsmittel, kostenlos sind. Als ersten Schritt können die Preise gesenkt werden. Zusätzlich brauchen sie noch ausreichend Sozialleistungen, um die kostenpflichtigen Leistungen erhalten zu können. Dies darf nicht an Bedingungen geknüpft werden. Das kann in Form eines Grundeinkommens geschehen.
- Zu fragen bleibt aber: Wo beginnt Gewinn? Was wäre noch akzeptabel und was ist überhöht? Wenn das Ziel in der Erwirtschaftung von Gewinn besteht, gibt es keine natürliche Grenze nach oben. Dass viele Firmen kaum Gewinn erwirtschaften, liegt einfach daran, dass es wirtschaftlich Mächtigere gibt, die über die Handelsbeziehungen den Gewinn für sich abschöpfen. Wenn aber die wirtschaftlich Mächtigsten unter öffentlicher Kontrolle stehen, bleibt der Gewinn für kleinere Betriebe übrig. Diese könnten ihn dazu nutzen, um wirtschaftlich mächtiger zu werden. Dann müssten sie wieder unter öffentlicher Kontrolle gestellt werden usw. Mit der Sicherung eines ausreichenden Lebensunterhalts für alle fällt auch der Zwang weg, möglichst viel für sich haben zu müssen, um immer genug zu haben. Somit ist das Streben nach Gewinn nicht notwendig und sogar schädlich. Damit muss es überwunden werden.
- Eine Ware wird im Gegensatz zum reinen Gebrauchsgegenstand produziert, um sie gegen einen Gegenwert verkaufen zu können. Sie wird nicht produziert, um menschliche Bedürfnisse zu befriedigen. Durch Werbung kann erreicht werden, dass Waren gekauft werden, es also eine kaufkräftige Nachfrage gibt, obwohl kein menschliches Bedürfnis dafür existiert. Umgekehrt können Dinge zwar gebraucht, aber nicht ausreichend bezahlt werden. Durch den Verkauf müssen ja mindestens die Produktionskosten und die Lebenshaltungskosten abgedeckt werden. Es kann somit sein, dass Dinge produziert werden, die nicht gebraucht werden, und Dinge nicht produziert werden, die gebraucht werden. Um dies zu überwinden, ist somit eine Überwindung des Warensystems notwendig. Zusätzlich können die Beschäftigten eines Betriebes im Warensystem versuchen, für sich ein möglichst hohes Einkommen zu erzielen, indem sie ihre Waren möglichst teuer verkaufen und möglichst billig einkaufen. Das hätte die gleichen negativen Folgen wie das Streben nach Gewinn. Auch aus diesem Grund ist das Warensystem zu überwinden.
- Somit sollte die Wirtschaft nicht über den geldgesteuerten Markt gesteuert werden. Stattdessen sollte die Produktion entsprechend der Bedürfnisse der Bevölkerung erfolgen. Damit würde auch das Geld überflüssig. Die Abschaffung des Geldes ist somit ein Nebeneffekt.
Uwe
Haftungs Ausschluss
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