Übersicht über vergangene Treffen im zweiten Halbjahr 2007
Treffen am Freitag, dem 6.7.2007:
- Anwesend waren Bernd, Ines, Sebastian und Uwe. Michael war entschuldigt.
- Organisatorische Fragen (z.B. neue Termine, Veröffentlichung eines Textes, Berichte vom Gründungstreffen der Initiative Grundeinkommen Dresden und Umgebung am 26.6.)
- Bernd hatte sich auf die Fortsetzung der Diskussion über die neoliberale Globalisierung vorbereitet. Er trug seine Gedanken vor. Hauptsächlich zwischen ihm und Sebastian entspann sich daraufhin eine rege Diskussion.
Uwe
Treffen am Freitag, dem 20.7.2007:
- Anwesend waren Ines und Uwe. Bernd, Michael, Sebastian und Hartmut waren entschuldigt.
- Organisatorische Fragen (z.B. Termine, Unterschriftensammlung, Papiere)
- Wir verständigten uns über unser Bildungsideal. Dabei grenzten wir es gegen das neoliberale Bildungsideal ab.
Uwe
Treffen am Freitag, dem 17.8.2007:
- Anwesend waren Michael, Hartmut, Bernd, Ines und Uwe.
- In Fortsetzung der Diskussion über die Gedanken von Hartmut über Anforderungen an Visionen entwickelte er Vorschläge zu den {{Aufgaben für Initiatoren}}. Diese stellte er vor. Vorerst ging es nur um das Verständnis seiner Vorschläge. Außerdem diskutierten wir mögliche Themen, die wir entsprechend seiner Vorschläge behandeln können.
- Es müssen einerseits Themen einer gewissen Wichtigkeit sein. Andererseits sollten die dafür anzusprechenden Personen dies nicht von vornherein ablehnen. Wenn z.B. zur Verwirklichung Politiker(innen) benötigt werden, die gegen die Verwirklichung sind, ist das eher ein Gegengrund gegen das Thema. Und schließlich sollten wir selbst die notwendigen Kenntnisse haben oder sie organisieren können.
- Ines schlug entsprechend der diskutierten Attac-Projekte Bahnverkehr (gegen Privatisierung) und Energieversorgung (Probleme mit den Energiekonzernen) (siehe auch {{Vorstellungen über eine gute Energieversorgung}}) vor. Beim ersten Punkt gibt es auch Verbindung zur Bewertung von Privateigentum (siehe auch Denkbare Eigentumsformen). Etwas Ahnung dazu haben wir, aber die großen Fachleute sind wir da nicht. Die Energieversorgung hat auch eine Beziehung zur Klimapolitik. Damit haben wir uns schon intensiver beschäftigt.
- Bernd kann über eines seiner Hauptthemen, das Bedingungslose Grundeinkommen, reden. Ines will dazu etwas aus der Literatur ergänzen.
- Michael fragte, ob wir eine ökosoziale Marktwirtschaft anstreben. Uwe erwiderte, dass der Markt eine Form von Selbst Organisation ist. Uwe ist für Selbst Organisation. Aber unter Markt wird im Regelfall ein geldgesteuertes selbstorganisierendes System verstanden. Dies sieht Uwe als sehr problematisch an. Deshalb versprach er, dies näher auszuführen.
- Dann wurden einige kleinere organisatorische Fragen geklärt (z.B. neue Termine).
- Auf dem Heimweg unterhielten sich Bernd und Uwe über einige Argumente gegen das Bedingungslose Grundeinkommen. Aus diesen wurden Schlussfolgerungen gezogen (teilweise unterschiedliche Wortwahl, teilweise unterschiedliche(r) Arbeitsbegriff / -bewertung, teilweise Notwendigkeit der Einbindung in andere Projekte).
Uwe
Treffen am Freitag, dem 7.9.2007:
- Anwesend waren Michael, Hartmut, Bernd, Ines und Uwe. Sebastian war entschuldigt.
- kleinere organisatorische Fragen (z.B. neuer Termin)
- Dann sprachen Bernd und Ines über das Bedingungslose Grundeinkommen.
- Bernd begründete es mit dem Rückgang des notwendigen Erwerbsarbeitsumfangs im Rahmen der dritten industriellen Revolution (Informatik nach Dampfmaschine und Fließband). Außerdem ist die Bewertung der Arbeit durch die Entwicklung der Produktionsmittel schwerer.
- Ines las aus einem Buch weitere Begründungen vor. Dort wurde die Hoffnung geäußert, dass mit dem Grundeinkommen die Einkommenssteuern und die Löhne sinken werden. Dies entspricht den Vorstellungen des Inhabers der Drogeriekette "dm" Götz Werner.
- Dies wurde kritisiert. Zur Verdeutlichung dieser Kritik las Bernd eine Kritik des Bedingungslosen Grundeinkommens von Klaus Ernst [http://www.freitag.de/2007/33/07330501.php] aus dem Freitag [http://www.freitag.de/2007/extra/grundeinkommen.html] vor.
- Anschließend las er eine eigene Erwiderung darauf vor. In ihr unterstützt er zwar Klaus Ernst in seiner Kritik an den unternehmerfreundlichen unsozialen Modellen. Er wirft ihm aber vor, die linken Gegenmodelle in den gleichen Topf zu werfen. Diese wollen aber das Gegenteil. Deshalb sind die Aussagen von Klaus Ernst zu pauschal.
- Zu diesen Punkten gab es kleinere Diskussionen.
Uwe
Treffen am Freitag, dem 21.9.2007:
- Anwesend waren Michael, Hartmut, Bernd und Ines. Uwe war entschuldigt. Sebastian ist für dieses und die folgenden Treffen entschuldigt. Jörg möchte in nächster Zeit aus Termingründen nicht kommen.
- Hauptsächlich Hartmut und Ines sprachen entsprechend Hartmuts Vorschlägen zu den {{Aufgaben für Initiatoren}} über zu besprechende Themen, bei denen sich innerhalb der gegenwärtigen Gesellschaft mit unseren Mitteln Verbesserungen erreichen lassen. Bernd ergänzte historische Hintergründe.
Uwe nach Angaben von Ines
Treffen am Freitag, dem 5.10.2007:
- Anwesend waren Michael, Ines und Uwe. Bernd war entschuldigt. Hartmut hatte sich kurzfristig entschuldigt. Sebastian ist weiterhin entschuldigt.
- Klärung der nächsten Termine und möglicher Änderungen an den Treffterminen
- Berichte von vergangenen Veranstaltungen (z.B. zu den Themen Energie, Linke)
- weitere Termine und Themen außerhalb der AG Visionen (z.B. Brückenstreit, BGE)
- Themen des nächsten Treffens
Uwe
Treffen am Freitag, dem 19.10.2007:
- Anwesend waren Hartmut, Bernd, Ines und Uwe. Michael war entschuldigt. Sebastian ist weiterhin entschuldigt.
- Bestätigung der neuen Termine; weitere organisatorische Fragen (z.B. ab 2008 Treffen an Donnerstagen)
- Bernd berichtete über den deutschsprachigen Kongress zum bedingungslosen Grundeinkommen in Basel. Es gab eine kurze Diskussion zu den Modellen.
- Es wurde über das Verhältnis zwischen Verstaatlichung und Vergesellschaftung geredet. Uwe erläuterte seine Vorstellungen. Die anderen ergänzten.
- Dabei gab es eine kurze Diskussion, wann sich Menschen gewinnorientiert verhalten. Auch dies sind Geistige Schwierigkeiten für eine solidarische Gesellschaft. Jedoch sind sie eine geschichtlich relativ junge Erscheinung.
- Außerdem gab es einen Vergleich DDR - gegenwärtiges Wirtschafts- und Gesellschaftssystem. Dabei wurden viele Ähnlichkeiten festgestellt.
Uwe
Treffen am Freitag, dem 2.11.2007:
- Anwesend waren Michael, Bernd, Ines und Uwe. Hartmut war entschuldigt. Sebastian ist weiterhin entschuldigt.
- Ines las einen Bericht von Ulrich Duchrow über die internationale Konferenz "Wirtschaft, Politik und sozialer Konflikt: Die neue Landkarte der Macht in Lateinamerika" vor. Dieser ist in einem Heft von Kairos Europa im Oktober 2007 auf den Seiten 9-11 erschienen.
- Ausführlich wird dort der eine Einführungsvortrag (von dreien) von Prof. Francois Houtart aus Löwen behandelt. Es geht um die Entlegitimierung des Kapitalismus, da er alles in Waren zum Zweck der Akkumulation von Kapital verwandelt. Dagegen setzt er vier Grundprinzipien:
- "Der Gebrauch der Ressourcen muss in Symbiose mit Mutter Erde geschehen." - Leben als Beziehungsnetz
- Mittel:
z.B. öffentliche Kontrolle, gesellschaftliche Wiederaneignung, bäuerlich-ökologische Landwirtschaft, erneuerbare Energien
- "Der Gebrauchswert (Lebensqualität) muss wieder die Priorität über den Tauschwert (Herrschaft des Wertgesetzes im Markt zur Erzielung von Kapitalakkumulation) gewinnen."
- Mittel:
z.B. Einführung von Qualitätsindizes in der Ökonomie, Transaktionssteuern, Schließung der Steuerparadiese, Entschuldung, Abschaffung der Patente in jetziger Form, Gemeinschaftsarbeit mit sozialen Zielen, Systeme sozialer Sicherheit, öffentliche Dienstleistungen für die Grundversorgung, Aufbau kollektiver Akteure (z.B. Kleinbauernorganisationen)
- "Partizipatorische Demokratie muss auf alle Aspekte des gemeinsamen Lebens ausgeweitet werden, inklusive auf das Geschlechterverhältnis und die Ökonomie."
- "Die Zukunft der Menschheit kann nur durch Interkulturalität menschenwürdig gestaltet werden."
- Mittel:
z.B. Stärkung der Bevölkerungen gegen die Herrschaft des Kommerzes, Schutz der Kulturen, Sozialisierung (allgemeine Zugänglichmachung / Nutzung) der wissenschaftlichen Ergebnisse
- Die Bedeutung der neuen Bündnisse der sozialen Bewegungen ist groß. Erforderlich ist, diesen in der praktischen Politik mehr Einfluss zu geben.
- Als Schlussfolgerung für Europa zieht Ulrich Duchrow:
"Wenn schon eine wachsende Anzahl von lateinamerikanischen Staaten es trotz ihrer relativ schwachen Ausgangsposition schafft, sich der hegemonialen Macht des transnationalen Kapitals und dem US-Imperium entgegenzustellen und strukturelle Alternativen zu schaffen: Welche Entschuldigung haben dann noch die EU und ihre Mitgliedsstaaten?" "Da aber die Voraussetzung für den Wandel in Lateinamerika die sozialen Bewegungen geschaffen haben, muss der zentrale Ansatz für einen Wandel in Europa in der Stärkung unserer eigenen Bewegungen liegen."
- Darüber wurde etwas diskutiert. Z.B. ging es um die Ursachen des erfolgreicheren Widerstands in Lateinamerika gegenüber der EU. Genannt wurden der größere Leidensdruck und die größeren Erfahrungen mit gemeinsamen Aktionen / gemeinsamer Entscheidungsfindung.
- Bernd berichtete über eine Lesung von Wolfgang Engler. Jener fordert ein Grundeinkommen, das an Bildungsnachweise gekoppelt ist. Er geht davon aus, dass mit ausreichender Bildung die Menschen aktiv werden.
- Besprechung neuer Themen und Termine
Uwe
Treffen am Freitag, dem 16.11.2007:
- Anwesend waren Michael, Ines und Uwe. Bernd und Hartmut waren entschuldigt. Sebastian ist weiterhin entschuldigt.
- organisatorische Fragen (neue Termine und Themen, einige Veranstaltungen)
- Im am 2.11.2007 vorgestellten Bericht von Ulrich Duchrow "Wirtschaft, Politik und sozialer Konflikt: Die neue Landkarte der Macht in Lateinamerika" wird partizipative / partizipatorische Demokratie erwähnt. Ines wollte deshalb wissen, welche Erfahrungen es damit in Lateinamerika gibt. Uwe berichtete aus seinem Gedächtnis:
- Versuch, mit der Regierung eine Vereinbarung über Autonomie zu treffen; Nichtbestätigung im Parlament; Leben der Autonomie; gehorchendes Regieren usw.: Zapatistas
- soziale Bewegungen stürzen Regierung und bringen eigene Leute an die Regierung: Bolivien (Morales), Ecuador
- zeitweise Selbstbestimmung der Bevölkerung; inzwischen aber niedergeschlagen: Oaxaca (Mexiko)
- soziale Bewegungen führen zu (links)sozialdemokratischen / linksperonistischen Regierungen: Brasilien (Lula da Silva), Argentinien (Kirchner)
- Landlosenbewegung besetzt ungenutztes Land und erreicht nach einigen Auseinandersetzungen häufig eine Legalisierung: Brasilien
- Bürgerhaushalt: Porto Alegre (Brasilien)
- von der Regierung unterstützte selbstverwaltete Betriebe, Verkaufsstellen mit günstigen Preisen, Programme zu selbstbestimmten Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, leichtere Abwählbarkeit von Gewählten: Venezuela
- Bodenschätze kommen mehr der Bevölkerung und weniger den internationalen Konzernen zugute: Venezuela, Bolivien
- So erfolgreich sind wir nicht. Z.B. scheiterte ein Bürgerhaushalt in Dresden am Widerstand der Herrschenden. Aber wir können viele Anregungen aus Lateinamerika gewinnen. Außerdem sind unsere Anstrengungen erforderlich, damit die über uns Herrschenden nicht diese sozialen und Demokratiebewegungen in Lateinamerika zerschlagen.
Uwe
Treffen am Freitag, dem 7.12.2007:
- Anwesend waren Michael, Ines und Bernd. Uwe war entschuldigt. Sebastian ist weiterhin entschuldigt.
- Bernd berichtete über das Fachgespräch "Grundeinkommen und andere Modelle im Diskurs" am 6.12. in der Evangelischen Akademie Meißen.
Uwe nach Angaben von Ines und Bernd
Haftungs Ausschluss
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