Auseinandersetzung mit einigen Begriffen
Diese Aussagen, wie auch die Aussagen in den meisten anderen Texten, sind das Ergebnis der Besprechungen in unserer AG Visionen. Sie entstammen nicht wissenschaftlichen Veröffentlichungen.
- Nachhaltigkeit
- Es gibt mindestens drei sich gegenseitig widersprechenden Definitionen von Nachhaltigkeit:
- Gerechte Nachhaltigkeit: Der mögliche Gesamtverbrauch an Ressourcen (nachwachsende und nicht nachwachsende Rohstoffe, Umweltbelastung) je Zeiteinheit wird so bestimmt, dass zukünftige Generationen ebenso viele Ressourcen verbrauchen können, wie die gegenwärtige. Anschließend wird der so ermittelte Gesamtverbrauch durch die Anzahl der Menschen auf der Erde geteilt. Dies ergibt den möglichen Ressourcenverbrauch pro Person und Zeiteinheit.
- Technische Nachhaltigkeit: Mit technischen Mitteln wird versucht, die zur Verfügung stehenden Ressourcen zu vergrößern. In der Vergangenheit zählte dazu die Schaffung von Holzplantagen in Monokultur statt standortgerechten Wäldern. Gegenwärtig gehören dazu u.a. düngemittel- und schädlingsbekämpfungsmittelintensive Hochleistungssorten, futtermittelintensive Hochleistungsrassen und Atomkraftwerke. Für einige Jahrzehnte kann es zu einer Verbesserung kommen, längerfristig führt das aber zur stärkeren Ressourcenvernichtung (z.B. Waldschäden, Bodenauslaugung, Ressourcenvernichtung durch Pleiten, stärkere Katastrophenanfälligkeit, radioaktive Umweltverstrahlung).
- Ökofalle: Es gibt Appelle, mit Ressourcen sparsam umzugehen. Teilweise wird das auch mit Mitteln der technischen Nachhaltigkeit erleichtert. Dies ermöglicht aber lediglich den reicheren Personen und Ländern, ihren Ressourcenverbrauch weiter zu steigern.
- Zusammenfassung: Was mit Nachhaltigkeit jeweils gemeint ist, ist häufig unklar. Deshalb sollte das Wort nur dann benutzt werden, wenn die Bedeutung klar ist.
- (Reale) Chance(n), Möglichkeit(en), Zugangs- und Nutzungsrecht(e)
- Häufig sind nur prinzipielle Chancen, Möglichkeiten, Zugangs- und Nutzungsrechte gemeint. Chancengleichheit heißt demnach, dass laut Gesetz alle Personen die gleichen Chancen haben. In der Praxis ist all dies aber meist an den Besitz von Geld, Informationen usw. geknüpft. Somit haben Arme in der Praxis weniger Chancen, Möglichkeiten, Zugangs- und Nutzungsrechte. Durch den Monopoly-Effekt (wer viel hat, kann leichter viel erwerben; wer nur wenig hat, muss sich schon sehr anstrengen, um das Wenige zu behalten) wird die Ungleichheit noch verstärkt. Deshalb sollte betont werden, dass Chancen, Möglichkeiten, Zugangs- und Nutzungsrechte unabhängig vom Besitz sein sollten, also real und nicht nur prinzipiell vorhanden sein sollten.
- Grundsicherung / Bürgergeld
- Das Wort Grundsicherung ist leider nicht geschützt. Deshalb werden auch sehr schlechte Modelle damit bezeichnet. Um die begrüßenswerten (wie das von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) [http://www.bag-shi.de/] entwickelte Modell [http://www.bag-shi.de/downloads/Erfurter%20Thesen%20zum%20Existenzgeld.pdf]) von den abzulehnenden (z.B. von konservativer und von wirtschaftsliberaler Seite) unterscheiden zu können, gibt es mindestens 4 Kriterien:
- Wie hoch ist der Betrag (z.B. Hälfte des Durchschnittseinkommens oder nur Sozialhilfesatz)?
- Woher soll das Geld kommen? Soll es von den Reicheren kommen, z.B. über Vermögenssteuern, Tobinsteuern, Erhöhung des Spitzensteuersatzes bzw. der Erbschaftssteuer? Bzw. sollen alle die Hälfte ihres Einkommens abgeben und dafür zusätzlich die Hälfte des Durchschnittseinkommens erhalten? Oder soll z.B. die Mehrwertsteuer erhöht bzw. die anderen Sozialleistungen gekürzt werden?
- Sind damit Bedingungen verbunden (für alle bzw. allein nach Bedürftigkeit oder verbunden mit Arbeitsverbot bzw. Zwangsarbeit bzw. mit Unterhaltspflicht durch Verwandte / im gleichen Haushalt Lebende bzw. an vorhergehenden bzw. nachfolgenden Leistungen geknüpft)?
- Werden weitere Nachteile ausgeglichen, d.h., gibt es weitere Sozialleistungen zusätzlich oder werden sie hierdurch ersetzt (z.B. für Behinderte, Kranke)?
Bei einer Tagung zur Grundsicherung (
http://www.1000-fuer-alle.de/reader-sg.pdf) wurden noch weitere Kriterien genannt:
- Alle sollen es erhalten. (Das ist die unbürokratischste und am meisten akzeptierte Variante. Als Übergangslösung kann ich mir auch eine ausreichende bedingungslose Grundsicherung für bestimmte Bevölkerungsgruppen vorstellen, z.B. für Studierende statt BAföG, für sozial Schwache statt Sozialhilfe usw. - Uwe)
- Es soll an Personen und nicht an Familien oder Haushalte ausgezahlt werden. Damit wird die finanzielle Unabhängigkeit der Einzelperson geschützt.
- Es muss garantiert sein. Die Menschen sollen sich darauf verlassen können, dass es nicht einfach wieder abgeschafft bzw. eingeschränkt wird.
Uwe
Haftungs Ausschluss.
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